Lengwil (Schweiz), 12.05.2022 – Wegen unlauteren Wettbewerbs hat künftig der Ladeneinrichter Eden Europe den Vertrieb von Nachahmungen des original Tegometall Regalsystems zu unterlassen und ist zu Auskunft und Schadensersatz verurteilt. Dies hat das OLG Köln mit Urteil vom 04.06.2021 entschieden (Aktenzeichen: 6 U 152/10). Das Urteil ist nunmehr rechtskräftig, nachdem der Bundesgerichtshof die von Eden eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde Ende Februar 2022 zurückgewiesen hat.

Eden Europe, tschechischer Hersteller von Regalen für Händler und Einzelhändler, vertreibt modulare Regalsysteme in Deutschland, die mit dem original Tegometall Regalsystem optisch nahezu identisch sind.

Das Urteil
Eden hat es nach dem Urteil des OLG Köln „zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr Regalsysteme für den Ladenbau gemäß den nachfolgenden Abbildungen anzubieten und/oder in den Verkehr zu bringen:“
[Im Urteil des OLG Köln folgt dann u.a. die oben links eingeblendete Abbildung eines Regals von Eden.] 

Die Begründung

Nach dem Urteil hat Eden Europe den Vertrieb der qualitativ minderwertigen Nachahmung zu unterlassen. Gemäß der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist Eden Europe damit insbesondere auch verpflichtet, die abgebildeten Regalteile zurückzurufen. Gestützt wird dieses Urteil auf eine unlautere Rufbeeinträchtigung gemäß § 4 Nr. 3 lit. b) UWG. Nach Feststellung des Gerichts entsprechen die von Eden als „Tego-kompatibel“ vertriebenen Regale in Qualität und Belastbarkeit nicht den Ansprüchen der Tegometall Classic Regalsysteme. Bei bestimmten Mischungen von Regalteilten der beiden Parteien entstehen außerdem Qualitätsbeeinträchtigungen, die Teile sind letztlich nicht kompatibel. Dies steht aufgrund des Gutachtens des gerichtlichen Sachverständigen fest. „Nach den Ausführungen des Sachverständigen müsste außerdem gemäß den Versuchsergebnissen für Eden eine niedrigere statt höhere Regal-Nennlast als für Tegometall vorgegeben werden.“

Urteil, S. 30 f. (NRWE Rz. 88).

„Es geht im vorliegenden Fall nicht darum, ob die Regale gültige Standards / Normanforderungen erfüllen, sondern um die relative Qualität der beiden Regale zueinander bzw. die qualitative / sicherheitstechnische Kompatibilität der Regalteile.“

Urteil, S. 31 (NRWE Rz. 90).

Nach den Feststellungen des OLG Köln bleiben u.a. die Fußteile von Eden qualitativ hinter dem Original von Tegometall zurück. Die Fußteile werden unabhängig vom Achsmaß (Breite der Fachböden) mit den Säulen verbaut. Tegometall ist daher der Auffassung, dass nicht nur die vom Sachverständigen getesteten Regale mit 100er Fachböden, sondern auch Regale mit Fachböden anderer Breite von der Unterlassungsverpflichtung des Urteils umfasst sind, weil sie u.a. die qualitativ minderwertigen Fußteile von Eden enthalten.

Der vollständige Wortlaut des Urteils vom 04.06.2021 kann im Internet abgerufen werden:
https://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/koeln/j2021/6_U_152_10_Urteil_20210604.html

Über Tegometall
Die Tegometall AG ist eine moderne und europäisch ausgerichtete Unternehmensgruppe mit Hauptsitz in Lengwil bei Kreuzlingen in der Schweiz. An mehreren Standorten im In- und Ausland produzieren wir qualitativ hochwertige Regalsysteme aus Stahl. Unser Kundenkreis aus Einzelhandel und Handelskonzernen profitiert von unserer einzigartigen Kompetenz in Ladenbau und Lagertechnik mit einer kontinuierlich angepassten Entwicklung an die steigenden Marktbedürfnisse.

Über 50 Jahre beobachtet Tegometall die Entwicklung des Handels und leitet daraus Bauteile für Laden- und Lagereinrichtungen ab. Mit konsequenter Innovation und Investition tragen wir mit Regalsystemen weltweit zum Erfolg unserer Kunden bei. Die Fortschritte in Planung und Produktion sowie die Möglichkeiten der Automatisierung gestatten mit kundenspezifischen Neuentwicklungen jeder Nachfrage gerecht zu werden.

Die Tegometall wurde 1968 gegründet und verfügt heute über Niederlassungen in der Schweiz, Deutschland, Polen, Slowenien, Frankreich, England.

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